Tübingen beendet Haushaltsjahr 2012 mit Überschuss von 20 Millionen Euro

Mit einem Überschuss von 20 Millionen Euro schließt die Stadtverwaltung Tübingen das Haushaltsjahr 2012 ab. Damit fällt das Rechnungsergebnis deutlich besser aus, als geplant. Die Stadt wird die Mehreinnahmen nutzen, um Reserven für schwierige Zeiten anzulegen.

Vor allem dank sprudelnder Gewerbesteuern sind die städtischen Einnahmen im vergangenen Jahr um rund 15 Millionen Euro gestiegen. Gleichzeitig wurden etwa 5,5 Millionen Euro weniger ausgegeben, als geplant. Damit sind die städtischen Rücklagen zum Jahresende 2012 auf 43,6 Millionen Euro angewachsen. Doch angesichts der kommenden Aufgaben und der zu erwartenden sinkenden Einnahmen plädiert Oberbürgermeister Boris Palmer dafür, jetzt nicht in Euphorie zu verfallen. „Wir behalten den Kurs der soliden Haushaltsführung bei“, betont er. „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not, ist jetzt das passende Motto.“

„Die Rücklagen geben uns die Sicherheit, geplante Investitionen ohne Kredite zu finanzieren“, sagt Finanzbürgermeister Michael Lucke. Durch die geringeren Einwohnerzuweisungen des Landes in Folge des Zensus wird die Stadt dauerhaft pro Jahr einen hohen einstelligen Millionenbetrag verlieren. Gleichzeitig werden die jährlichen Kosten für die Kleinkind- und Ganztagesbetreuung um mehrere Millionen Euro steigen. Auf der Einnahmenseite rechnet Lucke angesichts der heutigen Rekordsteuerzahlungen ebenfalls mit deutlichen Rückgängen, wenn es zum nächsten Konjunktureinbruch kommt. Und angesichts der Schuldenbremse befürchtet der Finanzbürgermeister, dass Bund und Länder ihre Defizite auch zu Lasten der Kommunen drücken werden.

Anlage
Vorlage 26/2013, Übertragung der Haushaltsreste 2012

Pressestelle der Universitätsstadt Tübingen